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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für izzNexus

1. Einleitung

1.1 Allgemeines

Diese AGB gelten für alle Verträge über Lieferungen und Leistungen der United Innovations GmbH (nachfolgend "Anbieter"). Mit der Anmeldung akzeptiert der Kunde diese AGB. Gegenbestätigungen des Kunden mit abweichenden AGB werden nur akzeptiert, sofern sie nicht unseren AGB widersprechen. Ergänzende oder abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Anbieters. Als Kunde gilt jede natürliche oder juristische Person, die sich registriert hat.

1.2 Änderungen

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit in zumutbarer Weise zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens 2 Monate vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert. Widerspricht der Kunde und kann die Unzumutbarkeit der Änderungen nachweisen, hat er ein Sonderkündigungsrecht.

2. Datenschutz & Datensicherheit

2.1 Persönliche Daten der Nutzer

Die Privatsphäre der Nutzer hat für den Anbieter höchste Priorität. Persönliche Daten des Kunden und der Nutzer werden sorgfältig behandelt. Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass ihre persönlichen Daten gespeichert und verarbeitet werden. Ohne explizites Einverständnis der Nutzer werden deren persönliche Daten nicht an Dritte weitergegeben, es sei denn, dies ist erforderlich:

  • zum rechtlichen Schutz der Nutzer,
  • zur Erfüllung gerichtlicher oder behördlicher Anforderungen,
  • zur Verteidigung und zum Schutz der Rechte des Anbieters oder
  • zum technischen Betrieb der Software.

Nutzer werden innerhalb der Software und per E-Mail über Produktneuigkeiten informiert. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes zu befolgen. Der Anbieter erhebt und verwendet persönliche Daten der mit dem Kunden verbundenen Personen ausschließlich im Rahmen des Zulässigen nach dem Bundesdatenschutzgesetz. Diese Daten werden nicht zu Werbezwecken an Dritte weitergegeben. Der Anbieter ist berechtigt, aggregierte Auswertungen der Daten zur Produktverbesserung durchzuführen, sofern dies nicht gegen geltende Datenschutzgesetze verstößt.

2.2 Geheimhaltung

Der Anbieter verpflichtet sich, über alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden Stillschweigen zu bewahren. Der Anbieter darf den Kunden unter Verwendung von Firmenname und Logo als Referenz nennen, sofern der Kunde dem nicht schriftlich widerspricht.

2.3 Datenverschlüsselung

Die gesamte Kommunikation mit der Software des Anbieters erfolgt über das HTTPS-Protokoll und wird verschlüsselt, um den Schutz der Nutzer zu gewährleisten.

2.4 Datensicherheit und Datenbereitstellung

Der Anbieter trifft geeignete Maßnahmen gegen Datenverlust und unbefugten Zugriff Dritter auf die Nutzerdaten. Es werden mindestens zweimal täglich Datensicherungen erstellt und auf redundant abgesicherten Servern gespeichert. Eine individuelle Datenrekonstruktion ist auf Anfrage und gegen Verrechnung möglich. Der Nutzer bleibt Alleinberechtigter an den Daten und kann jederzeit deren Herausgabe verlangen. Die Daten werden digital übermittelt, wobei die Bereitstellung nach Aufwand verrechnet wird. Ein Anspruch auf die zur Verwendung der Daten geeignete Software besteht nicht.

2.5 Subunternehmer

izzNexus wird auf den Servern von Hetzner (hetzner.de), Microsoft Azure und Amazon Web Services (AWS) gehostet. Wir haben mit jedem dieser Hosting-Anbieter eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung (ADV) abgeschlossen, um sicherzustellen, dass alle personenbezogenen Daten gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO, verarbeitet werden. Diese Vereinbarungen garantieren, dass die Daten sicher und geschützt bleiben, und sie regeln die Verantwortlichkeiten der Parteien im Hinblick auf Datenschutz und Datensicherheit.

Innerhalb von izzNexus und in individuellen Softwarelösungen werden u.a. Large Language Modelle (LLMs) eingebunden. Die Nutzung dieser Modelle unterliegt den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen. Bei der Nutzung von Azure OpenAI und AWS Bedrock gelten jedoch ebenfalls die entsprechenden ADV, die die United Innovations GmbH mit diesen Anbietern abgeschlossen hat. Diese Vereinbarungen stellen sicher, dass die Datenverarbeitung durch die LLMs den höchsten Standards an Datenschutz und Datensicherheit entspricht.

Durch diese Maßnahmen wird gewährleistet, dass die Verarbeitung aller Daten, die über izzNexus und die angeschlossenen LLMs erfolgt, jederzeit den gesetzlichen Anforderungen entspricht und die Privatsphäre aller Nutzer gewahrt bleibt.

3. Vertragsabschluss

3.1 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der izzNexus-Software im Software-as-a-Service (SaaS)-Modell zur Nutzung über das Internet sowie die Speicherung und Verarbeitung von Kundendaten (Data-Hosting). Zusätzlich kann der Kunde Beratungs-, Schulungs- und Entwicklungsdienstleistungen vom Anbieter oder Dritten beauftragen. Diese Dienstleistungen werden individuell vereinbart.

3.2 Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt durch die Anmeldung des Kunden über die Webseite des Anbieters zustande. Die Leistung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit. Bei Verzögerungen von mehr als 4 Wochen kann der Kunde eine Nachfrist von 14 Tagen setzen und danach vom Vertrag zurücktreten. Vorauszahlungen werden in diesem Fall erstattet, abzüglich bereits erhaltener Leistungen. Schadensersatz bei verspäteter Leistung ist ausgeschlossen, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.

3.3 Gewerbliche Nutzung

Die Software ist ausschließlich für gewerbliche Zwecke bestimmt (B2B). Mit der Aktivierung des Abonnements bestätigt der Kunde, das Angebot ausschließlich für gewerbliche Zwecke zu nutzen.

3.4 Registrierung

Nach der Anmeldung erhält der Kunde ein persönliches Konto. Die Zugangsdaten dürfen nicht weitergegeben werden und müssen sicher aufbewahrt werden. Eine Registrierung unter falschem Namen ist nicht gestattet. Der Anbieter behält sich vor, Konten mit fiktiven Angaben zu löschen. Der Kunde haftet für Schäden aufgrund von Verstößen gegen diese Regelung.

3.5 Pflichten des Kunden

Der Kunde darf die Software nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere keine Viren einbringen oder die Verfügbarkeit der Software für andere Nutzer beeinträchtigen. Der Kunde hält den Anbieter von Schäden und Ansprüchen Dritter frei, die durch Verstöße gegen die AGB entstehen. Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten verantwortlich und muss seine Mitarbeiter entsprechend informieren.

3.6 Softwareüberlassung

Der Anbieter stellt die Software für die Abonnementsdauer in der aktuellen Version über das Internet zur Verfügung. Alle nicht ausdrücklich gewährten Nutzungsrechte verbleiben beim Anbieter oder beim jeweiligen Urheber. Updates werden kostenlos zur Verfügung gestellt. Bestimmte Supportleistungen sind kostenpflichtig. Der Anbieter überwacht die Softwarefunktionalität und behebt Fehler. Neue Funktionen können hinzugefügt oder entfernt werden. Bei unverhältnismäßigen Einschränkungen durch das Entfernen von Funktionen hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht.

3.7 Entgelt

Das Entgelt für die Nutzung der Software richtet sich nach dem Umfang des Vertragsgegenstandes. Bei kostenpflichtigen Abonnements ist das monatliche Entgelt im Voraus zu zahlen. Bei Zahlungsverzug von mindestens 30 Tagen kann der Anbieter die Leistung verweigern. Bei einem Verzug von 60 Tagen kann der Anbieter das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen. Der Anbieter kann die Entgelte erhöhen und muss dies 2 Monate im Voraus mitteilen. Bei einer Erhöhung von mehr als 5% kann der Kunde den Vertrag zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode kündigen.

3.8 Up-/Downgrade

Ein Wechsel in ein teureres Abonnement (Upgrade) oder das Hinzubuchen von Funktionen ist jederzeit möglich. Ein Wechsel in ein günstigeres Abonnement (Downgrade) oder das Abbuchen von Funktionen ist zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode möglich. Funktionen, die an ein bestimmtes Abonnement gekoppelt sind, werden entsprechend aktiviert oder deaktiviert.

3.9 Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Kündigung ist zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode möglich. Nach Kündigung kann der Anbieter den Account und alle Daten löschen. Auf Anfrage stellt der Anbieter die Daten in einem maschinenlesbaren Format zur Verfügung. Diese Datenbereitstellung ist kostenpflichtig. Eine sofortige Vertragsauflösung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten. Der Anbieter kann kostenlose Accounts mit einer Frist von 30 Tagen kündigen.

4. Mängel & Gewährleistung

4.1 Mängel

Der Anbieter erbringt die Leistung im Wesentlichen so, wie auf seiner Internetpräsenz beschrieben. Bei mangelhaften Leistungen wird der Anbieter nach Zugang einer Mängelrüge innerhalb einer angemessenen Frist nachbessern oder die Leistung erneut erbringen. Der Kunde muss Mängel unverzüglich über den üblichen Support-Kanal melden. Ohne gebuchten Support kann die Meldung an die im Impressum angegebene Kontaktadresse erfolgen. Gelingt die Nachbesserung nicht, kann der Kunde den Preis mindern oder den Vertrag beenden.

4.2 Verfügbarkeit

Bei Unterschreitung einer Systemverfügbarkeit von 99,5% der wesentlichen Funktionen innerhalb der letzten 30 Tage kann der Kunde die Vergütung entsprechend mindern. Diese Daten werden entweder öffentlich bereitgestellt oder auf Nachfrage verfügbar gemacht.

4.3 Gewährleistung

Der Anbieter übernimmt keine Zusicherung, Garantie oder Gewährleistung dafür, dass: a) die Nutzung der Produkte den Anforderungen oder Erwartungen des Kunden entspricht, b) alle Mängel oder Fehler, die die Kernfunktionalität nicht beeinflussen, behoben werden.

Ratschläge oder Informationen vom Anbieter begründen keine Gewährleistungsansprüche. Die Software ist möglicherweise nicht für die Nutzung außerhalb des Vertragsgebiets geeignet oder verfügbar.

Diese Ausschlüsse beeinträchtigen nicht die gesetzlichen Rechte des Kunden, auf die er in jedem Fall Anspruch hat.

5. Haftung

5.1 Unbefugte Kenntniserlangung

Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dem Kunden aus der Nutzung der Software entstehen, sowie für Schäden durch unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z.B. Hackerangriffe). Der Anbieter kann auch nicht haftbar gemacht werden, wenn Nutzer selbst ihre Daten Dritten zugänglich gemacht haben und diese Daten missbraucht werden.

5.2 Gespeicherte Inhalte

Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für gespeicherte Inhalte und Dateien, die lizenzpflichtig sind (z.B. Schriften und Bilder).

5.3 Ansprüche Dritter

Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter, die auf den von ihm gespeicherten Daten beruhen, freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die durch mögliche Rechtsverletzungen entstehen.

5.4 Verdacht auf Rechtswidrigkeit

Der Anbieter ist berechtigt, das Konto sofort zu sperren, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die gespeicherten Daten rechtswidrig erlangt wurden oder Rechte Dritter verletzen. Ein begründeter Verdacht liegt insbesondere vor, wenn Gerichte, Behörden oder Dritte den Anbieter darüber informieren. Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich über die Sperrung und deren Gründe informieren. Die Sperre wird aufgehoben, sobald der Verdacht entkräftet ist.

6. Nennung als Referenzkunde

Der Anbieter ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, auf den Kunden als Referenzkunden hinzuweisen. Dies betrifft vor allem die Nennung der Firma des Kunden (Logo, Firmenname, ggf., nach Absprache, Ansprechpartner) auf den Internetpräsenzen und in den Marketingkanälen des Anbieters. Allein zu diesem Zweck ist der Anbieter berechtigt den (Marken-) Namen/die Firmierung des Kunden sowie das Firmenlogo/die Marke zu nutzen und beides zu der Internetpräsenz des Kunden zu verlinken. Dabei erklärt der Kunde gleichzeitig Inhaber dieser Rechte zu sein. Sollte der Kunde der Nennung als Referenzkunde widersprechen wollen kann er dies jederzeit mit geeigneter Frist (mindestens jedoch eine Woche) tun. Der Anbieter entfernt dann alle Verweise auf den Kunden als Referenzkunde auf den eigenen Webpräsenzen. Für mögliche Hinweise, die extern erstellt wurden (z.B. Blog-Posts Dritter) kann der Anbieter keine Löschung garantieren.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Änderungen

Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine rechtlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

7.2 Mitteilungen und Schriftform

Mitteilungen müssen schriftlich an die dafür vorgesehenen Adressen adressiert werden. Der Schriftform ist per E-Mail Genüge getan. Adressänderungen für Kontaktadressen haben die Partner unverzüglich mitzuteilen.

7.4 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Die Vertragssprache ist die deutsche Sprache.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Vereinbarung, und unter Bezugnahme auf diese Vereinbarung geschlossene weitere Verträge und/oder Vereinbarungen, ist das Landgericht I in München/Bayern.

7.5 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB oder einer darauf basierenden Beauftragung ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden oder wenn die AGB oder eine darauf basierende Beauftragung eine oder mehrere notwendige Regelungen nicht enthalten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung von Regelungslücken gilt in diesem Falle diejenige rechtlich zulässige Bestimmung als vereinbart, die so weit wie möglich dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieser Vereinbarung von den Beteiligten vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit der betreffenden Bestimmungen bzw. die Regelungslücken bedacht hätten.